Volksdorf Journal • Lokales für den Nordosten von Hamburg • stundenaktuell • unabhängig • überparteilich • 8. Jahrgang • 040-6031681 • redaktion@volksdorf-journal.de
ankerbild-regionales
ankerbild-veranstaltungstippsankerbild-bezirkankerbild-vermischtesankerbild-autoankerbild-rechtankerbild-gesundheitankerbild-testankerbild-verbraucherinfoankerbild-neues zuhauseankerbild-bauen und wohnenankerbild-computer und co
icon-normale darstellung icon sehr gross icon-kontrastreich icon heute icon-veranstaltungskalender icon-werbung icon kleinanzeigen icon-email info icon epaper


(lifePR) (Düsseldorf, ) Wenn kommunale Wohnungen an einen Investor verkauft werden, dann fürchten Mieter, dass künftig ein schärferer Wind weht. Bei solchen Verkäufen vereinbarten die Städte deshalb häufig eine sogenannte Sozialcharta. Mieter können sich direkt auf solche Klauseln berufen. Im entschiedenen Fall sind die Beklagten seit 1981 Mieter einer in einem Siedlungshaus gelegenen Wohnung in Bochum. Im Jahr 2012 erwarben die Kläger das Hausgrundstück von der Stadt Bochum und traten dadurch in den Mietvertrag ein. Die Klägerin zu bewohnt inzwischen die andere Wohnung des Siedlungshauses. Bezüglich der von den Beklagten gemieteten Wohnung enthielt der Kaufvertrag dabei die folgende Regelung, welche die Stadt nach Behauptung der Kläger bei einer Vielzahl weiterer Immobilienveräußerungen verwendet habe: "Die Mieter haben ein lebenslanges Wohnrecht. Der Käufer übernimmt das bestehende Mietverhältnis. Er darf insbesondere keine Kündigung wegen Eigenbedarfs oder wegen der Behinderung einer angemessenen wirtschaftlichen Verwertung aussprechen. Möglich ist lediglich eine Kündigung wegen der erheblichen Verletzung der dem Mieter obliegenden vertraglichen Verpflichtungen […] Für den Fall, dass der Käufer ohne Zustimmung des Verkäufers oder ohne Vorliegen eines außerordentlichen Kündigungsgrundes das Mietverhältnis kündigt, ist der Verkäufer berechtigt, das Kaufgrundstück lasten- und schuldenfrei wiederzukaufen." Im Jahr 2015 kündigten die Kläger das Mietverhältnis nach § 573a Abs. 1 Satz 1 BGB, der eine erleichterte Kündigung des Vermieters vorsieht, wenn dieser in einem Gebäude mit – wie hier – nicht mehr als zwei Wohnungen selbst wohnt. Die auf Räumung und Herausgabe der Wohnung gerichtete Klage hat in den Vorinstanzen keinen Erfolg gehabt. Mit der vom Landgericht zugelassenen Revision verfolgten die Kläger ihr Klagebegehren weiter. Der BGH hat die Revision zurückgewiesen und entschieden, dass es sich bei den im Kaufvertrag enthaltenen Bestimmungen zum lebenslangen Wohnrecht der Mieter um einen echten Vertrag zugunsten Dritter (§ 328 BGB) handelt. Dieser räumt dem Mieter der betreffenden Wohnung eigene Rechte gegenüber dem Käufer als neuem Vermieter ein und schließt vorliegend die von den Klägern ausgesprochene Kündigung aus, erklären ARAG Experten (BGH, VIII ZR 109/18).

Aktuell sind 1338 Leser und keine Redakteure online

club65

Das Volksdorf Journal wird unterstützt durch:

alle anzeigen ...

rubrikenueberschriften-humor

0115.jpg
Sagt die Oma zu ihrer Enkelin: "Zu Weihnachten darfst Du Dir von mir ein ganz schönes Buch wünschen." Antwortet die Enkelin: "Oh, wie schön. Dann wünsche ich mir doch Dein Sparbuch!"

rubrikenueberschriften-termine

  • 190107-kate.jpg
  • 190112-wsv.jpg
  • 190122-riff.jpg

 171103 wsv

rubrikenueberschriften-termine

termine-legende rubriken

Mi. 19. Dez., 15:15 - 17:00
Schnupper-Töpferkurs
Jugendzentrum Manna, Ahrensburger Weg 14
Mi. 19. Dez., 20:00 -
„Filmklassiker in der Koralle“
Koralle-Kino, Kattjahren 1a
Do. 20. Dez., 16:00 -
Bilderbuchkino: „Weihnachten wie noch nie“
Bücherhalle Volksdorf, 1.OG der Eulenkrugstraße 55-57 (Unser Viertel)
Do. 20. Dez., 20:00 -
Filmfront - DIE GRÜNE LÜGE
Koralle-Kino, Kattjahren 1
Fr. 21. Dez., 16:00 -
Kinderkino: “Petterson und Findus” – Das schönste Weihnachten überhaupt
Begegnungsstätte Bergstedt, Bergstedter Chaussee 203
Fr. 21. Dez., 20:00 -
Thomas l'Etienne & Freunde
KunstKate, Eulenkrugstr. 60-64
Sa. 22. Dez., 13:00 -
Offenes Training für Geländeradsport
Cyclocross-Land Hamburg (Moorredder, 22539 Hamburg)
Sa. 22. Dez., 18:00 -
Benefizkonzert in der Rockenhofkirche
Kirche am Rockenhof, Rockenhof 5
Fr. 28. Dez., 20:00 -
KatenJazz No. 49 - The Hamburg Stringbrothers
KunstKate, Eulenkrugstr. 60-64
So. 30. Dez., 20:00 -
Sylvester-Vorglühen mit QEEN
Koralle, Kattjahren 1a
Mo. 31. Dez., 12:00 -
35. Silvesterlauf um die Teichwiesen
Teichwiesen
Mi. 02. Jan., 11:00 - 12:00
eMedien-Sprechstunde
Bücherhalle Volksdorf, Eulenkrugstraße 55-57
Fr. 04. Jan., 11:00 - 12:00
eMedien-Sprechstunde
Bücherhalle Volksdorf, Eulenkrugstraße 55-57
Fr. 04. Jan., 17:00 - 18:00
Gesprächsgruppe "Dialog in Deutsch
Bücherhalle Volksdorf, Eulenkrugstr. 55-57
Sa. 05. Jan., 12:00 -
Vernissage - Alles hat seine Zeit - Ausstellung
Kirche am Rockenhof
Mo. 07. Jan., 18:00 -
Lichtbildvortrag in der Residenz am Wiesenkamp
Residenz am Wiesenkamp, Wiesenkamp 16
Mo. 07. Jan., 19:00 -
Acoustic Blues Session
KunstKate, Eulenkrugstraße 60-64
Di. 08. Jan., 10:30 - 12:30
AKTIVOLI Beratungsstand
Bücherhalle Volksdorf, Eulenkrugstraße 55
Di. 08. Jan., 16:00 - 17:00
Gesprächsgruppe "Dialog in Deutsch
Bücherhalle Volksdorf, Eulenkrugstr. 55-57
Fr. 11. Jan., 00:00 - 00:00
Kunstausstellung in der Residenz am Wiesenkamp
Residenz am Wiesenkamp, Wiesenkamp 16
Fr. 11. Jan., 19:00 -
Komödie - "Wind in den Pappeln".
Max-Kramp-Haus, Duvenstedter Markt 8
Sa. 12. Jan., 09:00 - 11:30
Skibasar 2019
WSV, Halenreie 32-34
Sa. 12. Jan., 16:00 -
Konzert in der Residenz am Wiesenkamp
Residenz am Wiesenkamp, Wiesenkamp 16
Sa. 12. Jan., 18:00 -
Komödie - "Wind in den Pappeln".
Max-Kramp-Haus, Duvenstedter Markt 8
Sa. 12. Jan., 20:00 -
Günther Brackmann - ein facettenreicher Klavierabend
KunstKate, Eulenkrugstraße 60-64
So. 13. Jan., 12:00 - 16:00
„1001 Nacht“ Persischer Kochworkshop
BiM, Saseler Str. 21
So. 13. Jan., 18:00 -
Komödie - "Wind in den Pappeln".
Max-Kramp-Haus, Duvenstedter Markt 8
Mi. 16. Jan., 18:00 -
MedizinKompakt - Vortrag im Amalie
Ev. Amalie Sieveking-Krankenhauses, Haselkamp 33
Do. 17. Jan., 18:00 -
Feierabendsingen in Meiendorf
Rogate Kirche, Wildschwanbrook 5
Fr. 18. Jan., 20:00 -
„Good Rockin´Boogie & Blues“
Senator-Neumann-Heim, Heinrich-von-Ohlendorff-Straße 20
Sa. 19. Jan., 20:00 -
Ü 38 Party- Rock, Dance Classics, Charts …
Begegnungsstätte Bergstedt, Bergstedter Chaussee 203
Mo. 21. Jan., 15:00 -
Kindertheater der Bühne Bumm: Hase und Igel
Begegnungsstätte Bergstedt, Bergstedter Chaussee 203
Mo. 21. Jan., 18:00 -
Multivisionsshow in der Residenz am Wiesenkamp
Residenz am Wiesenkamp, Wiesenkamp 16
Di. 22. Jan., 15:30 -
Kindertheater - Hase und Igel
BiM, Saseler Str. 21
Mi. 23. Jan., 19:00 -
Meiendorf – (Mehr als) 700 bewegte Jahre
BiM, Saseler Str. 21

Änderungen möglich, (G)=gewerbliche Veranstaltung.

termine-legende rubriken

Weitere Veranstaltungen ...

Die nächsten Flohmärkte ...

Das Volksdorf Journal
wird unterstützt durch
(alle anzeigen ...)

rubrikenueberschriften familienanzeigen

rubrikenueberschriften-kleinanzeigen

29-11-2018

Jugendbett(en) – natürlich auch für Erwachsene ;-)

Hier im Angebot: Ein Jugendbett in Kiefer (ca. 3 Jahre alt), das natürlich aufgrund seiner Größe auch für Erwachsene geeignet ist, mit sehr viel Platz in den drei Schubladen. Die ...

Weiterlesen ...

01-04-2015

Plätze frei beim Club65

(G) Der Club65, der Volksdorfer Computerclub für alle ab 50, hat zurzeit Plätze frei. Drei Stunden pro Woche lernen, klönen und Erfahrungen austauschen! Näheres unter 609 502 37 oder www.club65.de.

Weiterlesen ...

G=Gewerbliche Anzeige

Alle Kleinanzeigen anzeigen ...

Kleinanzeige aufgeben: privat (kostenlos), gewerblich

trennstrich-250x3

 

Das Volksdorf Journal
wird unterstützt durch
(alle anzeigen ...)

038-Tausend Meilen

Das Zitat der Woche, illustriert von dem Ohlstedter Künstler Pieter Kunstreich
www.pikunst.de (Illustration), www.pietreich.artists.de (Landschaftsmalerei)

Das Volksdorf Journal
wird unterstützt durch
(alle anzeigen ...)

rubrikenueberschriften-kontakt

so erreichen Sie uns:

Post
Volksdorf Journal
A
hrensburger Weg 100
22359 Hamburg

Telefon
040 - 603 16 81

Fax
040 - 609 112 32

eMail
redaktion@volksdorf-journal.de

Zum Seitenanfang