18-02-2019

Biber und Fiskus

Beseitigung von Tierschäden ist nicht steuermindernd. (ots) - Wenn Biber ein privates Grundstück untergraben, dann kann der Eigentümer die Beseitigung der daraus entstandenen Schäden nicht als außergewöhnliche Belastung steuerlich ...

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11-02-2019

Einfach eingezogen

Wer ohne Absprache ein Objekt bezieht, erhält keine Räumungsfrist. (ots) - Es war eine höchst ungewöhnliche Situation, mit der ein Wohnungseigentümer im Großraum München konfrontiert wurde. Er hatte seine Ein-Zimmer-Wohnung ...

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28-01-2019

Mauern, Zäune, Gitter

(ots) - Nicht nur zwischen Staaten, sondern auch unter Nachbarn haben Grenzen eine ganz besondere Bedeutung. Am Gartenzaun, an der Mauer und generell an der Grundstücksgrenze kommt es besonders häufig ...

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21-01-2019

Lagern, nicht Wohnen

Mieter muss sich an Vertragsbestimmungen halten. (ots) - Die Bestimmungen im Mietvertrag waren eindeutig. "Die Wohnung wird ausschließlich zu Lager- und Abstellzwecken (...) überlassen", hieß es. Es handelte sich um ...

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14-01-2019

Alleine im Bad

Eltern müssen ihr Kleinkind nicht fortwährend überwachen. (ots) - Wenn ein Kind bereits dreieinhalb Jahre alt ist, dann kann es beim nächtlichen Aufwachen durchaus alleine den Gang zur Toilette bewältigen ...

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07-01-2019

(Zu) viel unterwegs

Fiskus hatte Probleme mit zahlreichen Fahrten eines Vermieters zu seinen Immobilien. (ots) - Grundsätzlich kann ein Vermieter die Fahrtkosten zu seinem Objekt mit einer Pauschale von 0,30 Euro pro gefahrenem ...

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18-02-2019

Arzneimittelzuzahlungen - unnötige Kosten vermeiden

(lifePR) Manchmal tut der Gang in die Apotheke weh. Und zwar im Portemonnaie. Denn die Zuzahlung für Arzneimittel, die gesetzlich Versicherte leisten müssen, ist zwar begrenzt, aber kann sich schnell ...

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18-02-2019

ARAG Experten zur "deutschen" Eheschließung in fremden Ländern

(lifePR) Böse Zungen behaupten, der Valentinstag sei eine Erfindung des Blumen- und Pralinenhandels. Trotzdem wird der 14. Februar in vielen Ländern als der Tag der Liebenden begangen. Wie viele Heiratsanträge ...

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18-02-2019

Erbpacht - die Alternative zum Grundstückskauf

(lifePR) Die Erbpacht, offiziell auch als Erbbaurecht bezeichnet, gibt Bauherren die Möglichkeit, auf Grundstücken zu bauen, die nicht ihr Eigentum sind. Das Grundstück gehört folglich einem anderen Eigentümer und wird ...

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18-02-2019

Urlaubsabgeltung geht auf Erben über

(lifePR) Endet das Arbeitsverhältnis durch den Tod des Arbeitnehmers, haben dessen Erben Anspruch auf Abgeltung des vom Erblasser nicht genommenen Urlaubs. Im konkreten Fall ist die Klägerin Alleinerbin ihres am ...

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18-02-2019

Keine Leistung bei Verschwendung vom Erbe

(lifePR) Verschwendet ein Hartz-IV-Empfänger ein Erbe in Höhe von rund 200.000 Euro innerhalb von zwei Jahren und bezieht danach erneut Grundsicherungsleistungen, so darf er diese Leistungen nicht behalten. Im verhandelten ...

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18-02-2019

Kein Immobilien-Kaufvertrag ohne Notar

(lifePR) Auch wenn sich alle Beteiligten einig sind – der Kauf einer Immobilie ist ohne notarielles Siegel unwirksam. Erst mit der Beurkundung durch einen Notar ist ein Immobilien-Kaufvertrag gültig. Die ...

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18-02-2019

Beleidigung innerhalb der Familie

(lifePR) Innerhalb des engsten Familienkreises besteht ein ehrschutzfreier Raum, der es ermöglicht, sich frei auszusprechen, ohne gerichtliche Verfolgung befürchten zu müssen („beleidigungsfreie Sphäre“). Dies gelte auch für Äußerungen (hier: Misshandlungsvorwurf) ...

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18-02-2019

Arbeitsunfall: ja oder nein?

(lifePR) Handelt es sich bei dem Sturz in der Kantine um einen Arbeitsunfall? Wie steht es mit dem Unfall auf dem Heimweg? Die Antwort auf diese Fragen kann weitreichende Folgen ...

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11-02-2019

Mit dem Hubschrauber zur Arbeit

(lifePR) Die meisten Arbeitnehmer kommen mit öffentlichen Verkehrsmitteln oder dem eigenen Pkw oder Zweirad wohl ganz gut zur Arbeit und wieder nach Hause. Man kann aber gerne auch einmal den ...

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11-02-2019

Hartz IV-Leistungen auch für Au-pairs

(lifePR) Die ARAG Experten weisen darauf hin, dass jeder EU-Bürger, dessen Wochenarbeitszeit mehr als zehn Stunden betragen hat, nachfolgend Anspruch auf Hartz-IV-Leistungen hat. Dies gilt auch für Au-pairs, die für ...

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11-02-2019

Mietminderung, wenn das Warmwasser zu lange dauert

(lifePR) Manche Warmwasserleitungen sind nicht nur nervig, sondern die reinste Wasserverschwendung. Man muss das Wasser minutenlang laufen lassen, bis es endlich warm wird. Die ARAG Experten weisen darauf hin, dass ...

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11-02-2019

Studentenjobs: Wie viel darf ich verdienen?

(lifePR) Laut aktueller Studien müssen Studenten im Durchschnitt mit weit weniger als 1.000 Euro monatlich auskommen. Da ist ein lukrativer Nebenjob sehr begehrt. Studenten können einen Job über das Jahr ...

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11-02-2019

Ehegattensplitting für alle

(lifePR) Verheiratete feiern am 26. Januar 2019 den Ehegatten-Tag. Dieser Tag kommt seit der Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare allen zugute. Die so genannte "Ehe für alle" hat aber ...

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11-02-2019

Vorsicht Glatteis

(lifePR) Eine Postbotin, die mit Ihrem Fahrrad den erkennbar vereisten Teil einer Parkplatzfläche befährt, obwohl ein geräumter oder gestreuter Gehwegbereich vorhanden ist, kann laut ARAG im Fall eines Sturzes kein ...

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11-02-2019

Halbjahreszeugnisse: Was Sie über Nachhilfe wissen sollten

(lifePR) Das Halbjahreszeugnis hat es in sich: Für Viertklässler ist es das Empfehlungszeugnis für die weiterführende Schule, für die Frischlinge der fünften Klassen deckt es auf, wo man steht. Bei ...

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11-02-2019

Europäischer Tag des Notrufs: Richtig reagieren bei Blaulicht

(lifePR) Der Tag des europäischen Notrufs 112 ist am 11. Februar 2019. Grund genug, einmal darüber nachzudenken, wie man sich verhalten soll, wenn plötzlich Rettungsdienste, Feuerwehr oder Polizei mit Blaulicht ...

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04-02-2019

Urlaubstage dürfen nicht abgerundet werden

(lifePR) Je flexibler die Arbeitsstunden, desto komplizierter ist die Berechnung der Urlaubstage. Vor allem bei Schichtarbeit errechnet sich der Urlaubsanspruch oft auf Basis von Schichten, so dass es hier zu ...

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04-02-2019

Aufsichtspflicht reicht nicht bis zur Toilette

(lifePR) Hut ab, wenn ein dreijähriger Knirps es schon ohne Mamas Hilfe auf die Toilette schafft. Und das auch noch nachts. Doch darf er das? Oder verletzt die Mutter in ...

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04-02-2019

Geschädigte sollten ihre Ansprüche weiterhin konsequent durchsetzen

(lifePR) Es wurde nahezu durchwegs berichtet, dass sämtliche Schadensersatzansprüche aufgrund des VW-Dieselskandals am 31.12.2018 verjährt sind. Viele Betroffene meinen daher, dass es jetzt zu spät ist, sich schadlos zu halten ...

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04-02-2019

Demenzkranke dürfen Betreuer selber wählen

(lifePR) Menschen, die an Demenz erkranken, sind oft nicht mehr in der Lage, sich um ihre Angelegenheiten selbst zu kümmern und werden in der Folge als geschäftsunfähig eingestuft. Dann benötigen ...

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04-02-2019

Fridays for Future - Streik oder Unterricht

(lifePR) Nach dem Vorbild einer jungen Schwedin streiken zurzeit freitags Schüler in ganz Deutschland für mehr Klimaschutz. Und zwar während der Unterrichtszeit. Obwohl viele Schulen das Anliegen grundsätzlich unterstützen, werten ...

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04-02-2019

Keine Entschädigung wegen Systemausfall am Flughafen

(lifePR) Kommt es aufgrund eines mehrstündigen Ausfalls aller Computersysteme an den Abfertigungsschaltern des Flughafen-Terminals zu Verspätungen und infolgedessen zu verpassten Anschlussflügen, muss das Luftfahrtunternehmen keine Ausgleichszahlungen leisten. Die Klägerinnen hatten ...

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04-02-2019

Hartz IV trotz Auflösung des Arbeitsverhältnisses

(lifePR) Wer sich um die Pflege eines Angehörigen kümmert, kann auch dann einen Anspruch auf Hartz-IV-Leistungen haben, wenn er trotz der Pflegetätigkeit eine Erwerbstätigkeit aufnimmt, sodann aber auf einen Aufhebungsvertrag ...

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04-02-2019

Wintereinbruch in Deutschland: Welche Pflichten haben Eigentümer und Mieter?

(lifePR) Schneeräumen und Streuen des Gehwegs ist gesetzliche Pflicht Hohe Schadenersatzforderungen von ausgerutschten Passanten möglich Eigentümer oder Mieter haften für Fahrlässigkeit. Inzwischen hat der Winter ganz Deutschland im Griff: Selbst ...

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28-01-2019

Trennungsunterhalt: Was von der großen Liebe bleibt

(lifePR) Im Jahr 2016 kamen auf fünf neu geschlossene Ehen genau zwei Scheidungen. Mit einer Trennung fällt für gewöhnlich die gemeinsame Haushaltskasse weg. Vor diesem Hintergrund muss der wirtschaftlich stärkere ...

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28-01-2019

Treppenhausreinigung - nicht immer als Betriebskosten umlegbar

(lifePR) Wenn in Mietverträgen oder der Hausordnung festgelegt ist, dass Mieter beispielsweise verpflichtet sind, das Treppenhaus zu reinigen, darf der Vermieter nicht zusätzlich eine Reinigungsfirma beauftragen und diese Kosten dann ...

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28-01-2019

Unschöne Wortwechsel

Wenn sich Mieter und Vermieter von Immobilien allzu heftig streiten. (ots) - Der Jahreswechsel liegt noch nicht lange zurück. Über Tage hinweg saßen Wohnungs- und Grundstücksnachbarn an den Feiertagen sehr ...

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28-01-2019

Elternzeit verlängern

(lifePR) Die Inanspruchnahme von Elternzeit für das dritte Lebensjahr eines Kindes ist nicht von der Zustimmung des Arbeitgebers abhängig. Der Kläger hatte im entschiedenen Fall Elternzeit für zwei Jahre ab ...

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28-01-2019

Arbeiten über das Rentenalter hinaus

(lifePR) Die gesetzliche Regelung, die es den Arbeitsvertragsparteien ermöglicht, im Fall der vereinbarten Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei Erreichen der Regelaltersgrenze den Beendigungszeitpunkt durch Vereinbarung während des Arbeitsverhältnisses hinauszuschieben, ist wirksam ...

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28-01-2019

Wer zahlt ein unbrauchbares Gutachten?

(lifePR) Der Verursacher eines Verkehrsunfalls muss dem Geschädigten auch dann die Kosten eines zur Feststellung der Unfallschäden erforderlichen Privatgutachtens erstatten, wenn das Gutachten Fehler hat. In dem zugrunde liegenden Fall ...

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28-01-2019

Keine Zwangsquarantäne für Hundewelpen

(anwaltshotline.de/aw) – Hundewelpen dürfen auch die ersten Lebenswochen mit Menschen, anderen Tieren und im Freien verbringen. Ein Züchter ist nicht verpflichtet, sie solange in Quarantäne zu halten, bis der volle ...

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28-01-2019

Streudienst und Schneeräumen absetzen

(ots) - Eigenheimbesitzer sind für den Winterdienst am angrenzenden öffentlichen Gehweg verantwortlich. Vermieter wälzen diese Pflicht gerne und häufig auf ihre Mieter ab. Was tun, wenn die vorgeschriebenen Zeiten aufgrund ...

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21-01-2019

Scheidung ohne Rosenkrieg

(lifePR) Eine Trennung bedeutet immer Ärger, Schwierigkeiten, emotionale Tiefs – und zu allem Übel auch viel Bürokratie. Und nach wie vor sind es zumeist Frauen, die nach einer Scheidung in ...

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21-01-2019

Die allgemeinen Räum- und Streupflichten

(lifePR) Schnee hat den Verkehr in Süddeutschland teilweise lahmgelegt, die Wettervorhersagen prophezeien weitere Wetterkapriolen. Der Winter ist somit angekommen! Und wie jedes Jahr, wenn der erste Schnee gefallen ist oder ...

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21-01-2019

Sicherheit beim Wintersport

(lifePR) Der tragische Skiunfall von Formel-1-Legende Michael Schumacher hat viele Wintersportler nachdenklich gemacht. Wahrscheinlich hat ihm sein Skihelm das Leben gerettet. Mittlerweile tragen die weitaus meisten Wintersportler auf der Skipiste ...

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21-01-2019

Ärger im Seniorenheim - wer hilft den Bewohnern?

(lifePR) Wenn Bewohner von Seniorenwohnheimen Probleme mit anderen Heimbewohnern oder mit der Pflegeeinrichtung selbst haben, trauen sie sich oft nicht, ihrem Ärger Luft zu machen. Zu groß ist die Angst ...

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21-01-2019

Hüttengaudi mit Folgen

(lifePR) Kein Skifahren ohne Après-Ski – wer den ganzen Tag Pisten bezwingt, hat sich ein Getränk am Ende der Abfahrten wohl verdient. Doch ARAG Experten warnen vor der allgemeinen Rutschgefahr ...

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21-01-2019

Vor dem Skiurlaub: Vorbeugen ist besser

(lifePR) Skifahren verlangt einige Fähigkeiten, die im Alltag nur unzulänglich trainiert werden. Daher raten ARAG Experten allen Skiurlaubern, sich das ganze Jahr über mit Sportarten wie z. B. Jogging, Fahrradfahren ...

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21-01-2019

Sicher Skifahren mit Durchblick

(lifePR) Der richtige Durchblick – also gutes Sehen – ist eine wesentliche Voraussetzung für eine sichere und erfolgreiche Abfahrt, denn laut Auswertungsstelle für Skiunfälle der ARAG Sportversicherung gehen ca. 80 ...

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21-01-2019

Ski und Rodel gut?

(lifePR) Wie wird die diesjährige Wintersportsaison? Zu viel Schnee kann genauso unangenehm sein wie zu wenig. Für betroffene Winterurlauber stellt sich dann die Frage: Ist ein grasgrüner Hang statt schneebedeckter ...

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14-01-2019

Vornamen: Fluch oder Segen?

(lifePR) Bei der Wahl des Vornamens lassen werdende Eltern ihrer Phantasie immer mehr freien Lauf – manchmal ohne die Konsequenzen für die leid- und namenstragenden Kinder zu bedenken. So gehören ...

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14-01-2019

Keine Streupflicht bei Dauerschneefall

(lifePR) Eine Gemeinde ist während Dauerschneefalls nicht verpflichtet, Rollsplitt auf die Straßen aufzubringen. Die Verwaltungsgemeinschaft Kochel am See muss im verhandelten Fall nach dem Sturz eines Mannes auf winterglatter Straße ...

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14-01-2019

Geländer nicht zwingend erforderlich

(lifePR) Gehört eine Treppe zu einem öffentlichen Weg, muss ein Geländer oder ein Handlauf nur angebracht werden, wenn Gefahren ausgeräumt werden müssen, die für einen sorgsamen Benutzer nicht oder nicht ...

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14-01-2019

Kein Erstattungsanspruch von Leistungen bei unentschuldigtem Fehlen

(lifePR) Das wiederholte unentschuldigte Fernbleiben von der Ausbildungsstelle, das schließlich zu einer Kündigung führt, stellt kein unentschuldbares Verhalten dar, dass einen Erstattungsanspruch des Jobcenters für gewährte Leistungen begründet. Im zugrundeliegenden ...

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14-01-2019

Rechtliches zur Schneeballschlacht

(lifePR) Süddeutschland versinkt im Schnee. Wer den Wetterkapriolen gut gelaunt begegnen möchte, kann sich jetzt warm anziehen, den Schlitten rausholen und zu einer zünftigen Schneeballschlacht einladen. Schön, wenn diese Winterfreuden ...

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14-01-2019

Kündigung wegen zweiter Ehe unzulässig

(lifePR) Seit 18 Jahren arbeitet er in dem katholischen Krankenhaus in Düsseldorf. Mittlerweile Chefarzt, hatte der Mann in den Augen der Klinikleitung nur ein Manko: Nach der Scheidung von seiner ...

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14-01-2019

Airline auch für Sicherheit bei Ein- und Ausstieg verantwortlich

(lifePR) Wenn Passagiere beim Ein- oder Aussteigen in bzw. aus dem Flieger ausrutschen, haftet nach Angaben der ARAG Experten unter Umständen die Airline. In einem konkreten Fall hatte sich ein ...

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14-01-2019

Probezeit: Der Start in einen neuen Job

(lifePR) Es gibt zwar keine gesetzlich festgelegte Probezeit, doch ist es mittlerweile üblich, dass am Anfang eines neuen Arbeitsverhältnisses eine Probezeit steht. Wir haben nachgefragt, was Arbeitnehmer über ihre Rechte ...

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07-01-2019

Havarie MSC Zoe: Strandgut ist kein Gemeingut

(lifePR) Auf den niederländischen Inseln sind im Laufe der vergangenen Tage zahlreiche Containerinhalte der „MSC Zoe“ angespült worden. Darunter Spielwaren, Fernseher, Schuhe und andere hochwertige Gegenstände. Das Frachtschiff auf dem ...

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07-01-2019

Flixbus darf Paypal-Gebühren nicht auf Kunden abwälzen

Nürnberg (anwaltshotline.de/aw) – Unternehmen dürfen die Gebühren für Paypal-Zahlungen nicht auf ihre Kunden abwälzen. Das entschied das Landgericht München in einem Urteil gegen den Fernbusanbieter Flixbus (Az. 17 HK O ...

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07-01-2019

Aktuelle Mobilfunk-Urteile im Überblick

(lifePR) (Düsseldorf, 17.12.18) Kostenfalle Handy? Das war zumindest zu Beginn der Mobilfunk-Ära oft der Fall. Inzwischen entscheiden Gerichte immer öfter im Sinne der Verbraucher, um diese vor überraschenden Forderungen und ...

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07-01-2019

Rechte bei Kreuzfahrten: Reiserecht, Versicherungen und Mobilfunk an Bord

Die Kreuzfahrtbranche boomt, die Zahl der Passagiere wächst seit Jahren. Manchmal wird die Reise allerdings teurer als geplant – etwa wenn Kreuzfahrer auf hoher See erkranken oder unbedarft ihr Smartphone ...

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07-01-2019

Befristete Mietverträge - Wohnen auf Zeit

(lifePR) (Düsseldorf, 18.12.18) Das Angebot an bezahlbarem Wohnraum ist zumindest in den meisten Großstädten und Ballungsräumen ausgesprochen mager. Mit einem befristeten Mietvertrag können sich Wohnungssuchende zumindest etwas Luft verschaffen und ...

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07-01-2019

Wenn die Mülltonne nicht geleert wird

(lifePR) (Düsseldorf, 28.12.18) Falsch befüllte oder zu schwere Mülltonnen, festgefrorener oder zu stark gepresster Müll, eine zugeparkte Abholstelle – die Gründe, weshalb Entsorgungsfirmen Mülltonnen einfach stehen lassen, sind vielfältig. Gerade ...

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07-01-2019

Nach der Scheidung: Sorgerecht für den Hund

(anwaltshotline.de/aw) – Auch wenn Tiere rein rechtlich als Sache gelten, können geschiedene Eheleute Hund und Co. nicht einfach hin und her schieben. Um zu entscheiden, welcher Partner nach einer Scheidung ...

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07-01-2019

Neujahrsputz: Aufbewahrungsfristen von wichtigen Dokumenten

(lifePR) Gute Vorsätze zum neuen Jahr haben oft eine überschaubare Halbwertzeit. Doch endlich Ordnung in die eigenen Dokumente zu bringen ist ein Vorhaben, das sich lohnt: Der Berg von Papieren ...

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Und hier gibt es alle Nachrichten des letzten Monats zum Thema "Recht & Gesetz" als ePaper ...

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